Allgemeine Geschäftsbedingungen der Evangelischen Familienbildungsstätte Bochum
§ 1 Geltungsbereich
Auskünfte und Beratungen über unsere Veranstaltungen und Leistungen sowie deren Buchung werden auf der Grundlage der nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen erbracht.
§ 2 Leistungen
1. Die Evangelische Familienbildungsstätte Bochum veranstaltet Angebote der Familienbildung, Fort- und Weiterbildung.
2. Die Leistungen der Veranstaltungen ergeben sich aus dem jeweiligen Veranstaltungsprogramm.
3. Die Evangelische Familienbildungsstätte Bochum verpflichtet sich nur zur Durchführung der gebuchten Veranstaltung entsprechend dem jeweiligen Veranstaltungsprogramm. Eine weitergehende Verpflichtung, wie zum Beispiel die Erzielung eines konkreten Lern- bzw. Prüfungserfolges, besteht nicht.
4. Eine Unterrichtsstunde dauert 45 Minuten.
§ 3 Teilnahmebedingungen
1. Die Veranstaltungen der Evangelischen Familienbildungsstätte Bochum sind für alle Menschen offen.
2. Die Teilnahme an einzelnen Veranstaltungen kann jedoch die Erfüllung veranstaltungsspezifischer Teilnahmevoraussetzungen wie z.B. besondere Qualifikationen, spezifische Zielgruppenzugehörigkeit, Geschlecht etc. voraussetzen, sofern dies aus sachlichen Gründen erforderlich ist. Diese besonderen Teilnahmevoraussetzungen sind im jeweiligen Veranstaltungsprogramm ausdrücklich genannt. Erfüllen die Teilnehmenden diese Voraussetzungen nicht, können sie an der Veranstaltung nicht teilnehmen.
3. Die Teilnehmenden verpflichten sich, sich in die für die Förderung nach dem Weiterbildungsgesetz notwendigen Anwesenheitslisten der Veranstaltung mit allen geforderten Angaben richtig und vollständig einzutragen.
§ 4 Preise
1. Die Preise der jeweiligen Veranstaltungen sind in dem Veranstaltungsprogramm bzw. in den Einzelausschreibungen (z.B. Flyer) der Evangelischen Familienbildungsstätte Bochum angegeben.
2. Ermäßigungen sind nur bei Sprachkursen möglich. Schüler, Studenten, Auszubildende und Empfänger von Arbeitslosengeld I mit entsprechendem Nachweis erhalten einen 25%tigen Nachlass.
3. Empfänger von Sozialhilfe und Arbeitslosengeld II erhalten einen 50%igen Nachlass.
§ 5 Anmeldung
1. Die Anmeldungen können telefonisch und schriftlich (auch per e-Mail) erfolgen und werden in der zeitlichen Reihenfolge des Eingangs bei der Evangelischen Familienbildungsstätte Bochum berücksichtigt.
2. Ab Erscheinungsdatum des Programmheftes sind Anmeldungen an den dafür vorgesehenen Orten möglich.
3. Sollte eine Veranstaltung zum Zeitpunkt der Anmeldung bereits ausgebucht sein, melden wir uns bei Ihnen und werden Sie auf einer Warteliste vormerken. Die Reihenfolge auf dieser Warteliste erfolgt nach dem zeitlichen Eingang der Anmeldung. Im Falle des Freiwerdens eines Platzes werden Sie in der entsprechenden Reihefolge darüber benachrichtigt und es wird Ihnen der freie Platz angeboten.
§ 6 Zahlung
1. Der Preis der jeweiligen Veranstaltung ist 14 Tage nach Anmeldung – ggf. nach Erhalt der Rechung – auf das Konto der Evangelischen Familienbildungsstätte Bochum unter Angabe der Kursnummer als Verwendungszweck zu überweisen.
2. Für einzelne Veranstaltungen gelten besondere Zahlungsbedingungen, die ggf. in dem jeweiligen Veranstaltungsprogramm ausdrücklich genannt sind.
§ 7 Rücktritt der Evangelischen Familienbildungsstätte Bochum
Die Evangelische Familienbildungsstätte Bochum ist berechtigt, im Einzelfall von der Durchführung einer Veranstaltung zurückzutreten, wenn die notwendige Mindestteilnehmerzahl von 8 Teilnehmenden nicht erreicht worden ist oder in Fällen, die eine Durchführung der Veranstaltung aus wichtigen Gründen unmöglich machen (z.B. eine kurzfristige Erkrankung des Dozenten / der Dozentin). In diesem Fall werden bereits gezahlte Veranstaltungsentgelte vollständig erstattet. Weitere Ansprüche stehen den Teilnehmenden nicht zu.
§ 8 Rücktritt von Teilnehmenden
1. Die Teilnehmenden sind berechtigt, bis 14 Tage vor Beginn der Veranstaltung von dem Vertrag zurückzutreten.
2. Die Rücktrittserklärung hat schriftlich zu erfolgen.
3. Wird der Rücktritt erst innerhalb der letzten 14 Tage vor Beginn der Veranstaltung erklärt, haben die Teilnehmenden 80% des Veranstaltungspreises zu entrichten. Kann der frei gewordene Platz jedoch durch eine Teilnehmerin / einen Teilnehmer von einer ggf. existierenden Warteliste besetzt werden, ist die Teilnahmegebühr nicht zu entrichten.
4. Soweit Teilnehmende ohne vorherige schriftliche Rücktrittserklärung an einer Veranstaltung nicht teilnehmen, haben sie keinen Anspruch auf Erstattung des bereits gezahlten Veranstaltungspreises.
5. Für einzelne Veranstaltungen können besondere Rücktrittsbedingungen gelten, die in dem jeweiligen Veranstaltungsprogramm ausdrücklich genannt sind.
6. Ein Wechsel in der Kursleitung berechtigt nicht zum Rücktritt von der Anmeldung.
7. Nicht besuchte Kursstunden werden nicht erstattet.
§ 9 Haftung der Evangelischen Familienbildungsstätte Bochum
Die Haftung der Evangelischen Familienbildungsstätte Bochum für Schäden insbesondere an den von den Teilnehmenden in die Veranstaltungsstätte eingebrachten Gegenständen ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit seitens der Mitarbeitenden der Evangelischen Familienbildungsstätte Bochum beschränkt. Dies gilt nicht bei der Verletzung von Leben, Körper oder der Gesundheit oder bei der Verletzung von Kardinalpflichten.
§ 10 Teilnahmebescheinigung
Die Teilnehmenden erhalten von der Evangelischen Familienbildungsstätte Bochum auf Wunsch eine Teilnahmebestätigung über ihre erfolgte Teilnahme an der jeweiligen Veranstaltung.
§ 11 Datenschutz
1. Die Erhebung, Speicherung und Verarbeitung personenbezogener Daten der Teilnehmenden findet ausschließlich im Rahmen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und der übrigen gesetzlichen Vorschriften statt.
2. Die gespeicherten Daten werden ausschließlich für die Zusendung von Veranstaltungsinformationen der Evangelischen Familienbildungsstätte Bochum verwendet werden. Die Teilnehmenden werden ausdrücklich darauf hingewiesen, dass ihre Daten sofort nach Durchführung und Abrechnung der Veranstaltung gelöscht werden, wenn sie der Evangelischen Familienbildungsstätte Bochum diesen Wunsch mitteilen.
§ 12 Schlussbestimmungen
1. Soweit die gesetzlichen Regelungen nicht entgegenstehen, ist Erfüllungs- und Zahlungsort des Vertrages der Geschäftssitz der Evangelischen Familienbildungsstätte Bochum ist Bochum
2. Die etwaige Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen lässt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine sinnentsprechende wirksame Bestimmung zu ersetzen, die der angestrebten wirtschaftlichen Regelung am nächsten kommt, die die Parteien, hätten sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt, getroffen hätten. Im Übrigen gelten die entsprechenden gesetzlichen Vorschriften.
